ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN

ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN

 

1. Anwendungsbereich
Eine Nutzung dieser von der VOX Television GmbH („VOX“) angebotenen Web-Seiten (im Folgenden: "VOX-Website") ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Ist der Nutzer mit der Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden, so ist ihm die Nutzung der VOX-Website untersagt. VOX behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit ohne besondere Mitteilung zu ändern. Der Nutzer ist somit für die regelmäßige Überprüfung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen verantwortlich. Die Weiterbenutzung der VOX-Website nach der Einführung etwaiger Änderungen der Nutzungsbedingungen ist gleichbedeutend mit der Zustimmung zu diesen Änderungen.
 
2. Leistungen
2.1 Die VOX-Website stellt bestimmte Informationen, Dokumente und Darstellungen zum Abruf oder Herunterladen bereit. 2.2 Alle Inhalte der VOX-Website sind freibleibend und unverbindlich. VOX behält sich ausdrücklich das Recht vor, Teile der Seiten oder den gesamten Inhalt der VOX-Website ohne vorhergehende Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, gänzlich zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt VOX keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der VOX-Website.
 
3. Nutzungsrechte an Informationen, Software und Dokumentation
3.1 Die Nutzung der auf der VOX-Website zur Verfügung gestellten Informationen, Dokumente und Darstellungen unterliegt diesen Bedingungen.
3.2 VOX räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die auf der VOX-Website überlassenen Informationen, Dokumente und Darstellungen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch VOX verfolgten Zweck entspricht.
3.3 Weder Informationen, Dokumente und Darstellungen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Informationen noch die Dokumente und Darstellungen ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen.
3.4 Die Informationen, Dokumente und Darstellungen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Die Informationen, Dokumente und Darstellungen dürfen nur zusammen mit dem dazugehörigen Text verwendet werden.
3.5 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.
 
4. Geistiges Eigentum
4.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der VOX-Website ohne vorherige schriftliche Zustimmung von VOX weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden.
4.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten, wie Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt, noch trifft VOX eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
4.3 Soweit der Nutzer auf den VOX-Websites Ideen und Anregungen hinterlegt, darf VOX diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verwerten.
 
5. Pflichten des Nutzers
5.1 Der Nutzer darf bei Nutzung der VOX-Website nicht:
• Personen, insbesondere Minderjährigen, Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen;
• mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen;
• gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
• Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln;
• Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungsverpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind; oder
• Werbung oder unaufgeforderte E-Mails (sogenannten "Spam-Mails") oder unzutreffende Warnungen vor Viren, Fehlfunktionen und dergleichen verbreiten oder zur Teilnahme an Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und vergleichbaren Aktionen auffordern.
5.2 VOX darf den Zugang zu der VOX-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
 
6. Hyperlinks
Die VOX-Website enthält auch Links oder Verweise auf Websites Dritter. Diese Links zu den Websites Dritter stellen keine Zustimmung zu deren Inhalten seitens VOX dar. VOX übernimmt keine Verantwortung für die Verfügbarkeit oder den Inhalt solcher Websites und keine Haftung für Schäden oder Verletzungen, die aus der Nutzung - gleich welcher Art - solcher Inhalte entstehen. Links zu anderen Websites werden den Nutzern dieser Website lediglich als Annehmlichkeit zur Verfügung gestellt. Das Herstellen einer Verbindung zu diesen Websites geschieht auf eigene Gefahr des Nutzers.
 
7. Haftung für Rechts- und Sachmängel
7.1 Sofern Informationen, Dokumente und Darstellungen überlassen werden, übernimmt VOX keine ausdrückliche oder stillschweigende Verantwortung oder Garantie für die Aktualität, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder sonstige Qualität der bereitgestellten Informationen, Dokumente und Darstellungen. Haftungsansprüche gegen VOX bezüglich Schäden materieller oder ideeller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen, Dokumente und Darstellungen beziehungsweise durch die Nutzung veralteter, fehlerhafter, unvollständiger oder sonst in der Qualität mangelhaften Informationen, Dokumente und Darstellungen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens VOX kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
7.2 Die Nutzung der VOX-Website erfolgt auf eigenes Risiko, der Nutzer ist insbesondere alleine verantwortlich für etwaige Datenverluste oder Schäden an seinem Computersystem. Weder VOX noch Dritte, die in die Erstellung, Produktion oder Übermittlung der VOX-Website involviert sind, sind haftbar für Schäden oder Verletzungen, die sich aus dem Zugang oder der Unmöglichkeit des Zugangs, der Nutzung oder Unmöglichkeit der Nutzung der VOX-Website oder aus dem Umstand, dass der Nutzer sich auf eine Information, die auf der VOX-Website enthalten ist, verlassen hat, entstehen.
 
8. Sonstige Haftung, Viren
8.1 Die Haftung von VOX für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 7 dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Im Übrigen ist jegliche Haftung von VOX ausgeschlossen, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
8.2 Obgleich sich VOX stets bemüht, die VOX-Website virenfrei zu halten, übernimmt VOX keine Garantie dafür, dass die VOX-Website oder die Server, die sie zur Verfügung stellen, keine Viren oder andere schädliche Elemente enthalten. Vor dem Herunterladen von Informationen, Dokumenten und Darstellungen wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der VOX-Website, für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.
8.3 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen in den Ziffern 8.1 und 8.2 nicht verbunden.
 
9. Datenschutz
VOX beachtet bei der Erhebung, bei der Nutzung und bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers der VOX-Website, die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
 
10. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
10.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
10.2 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Köln.
10.3 Die einzelnen Seiten werden von VOX betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. VOX übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Dokumenten und Darstellungen der VOX-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die VOX-Website zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Dokumente und Darstellungen auf der VOX-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit VOX treten möchte, sollte der Nutzer zu Repräsentanten von VOX in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.
10.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.